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    NaturEnergie und "HochrheinStrom": Eine gerichtliche Auseinandersetzung um mehr als nur einen Namen

     

    Woher kommt der Strom? Der Strom kommt aus der Steckdose. So galt es zu Monopolzeiten. Heute, im liberalisierten Strommarkt, kann jeder Verbraucher selbst bestimmen, woher sein Strom stammt. Ob heimischer Ökostrom aus erneuerbaren Energiequellen wie Wasser, Sonne, Wind oder aber "schmutziger Strom" aus osteuropäischen Kohle- oder Atomkraftwerken - alles ist im Angebot. Doch weiß der Kunde, was ihm sein Stromversorger liefert? Die Herkunft des Stromes wird zunehmend zu einem Thema, das jetzt sogar die Gerichte beschäftigt. Physikalisch ist Strom gleich Strom. Egal wo und wie er erzeugt wurde - die Lampe leuchtet, der Herd heizt und der Computer rechnet. Strom von verschiedenen Anbietern unterscheidet sich also nicht in seiner Anwendung, nicht in seiner Funktion. Die Qualität von Strom zeigt sich einzig in seiner Herstellung und seiner Herkunft: Werden knappe Ressourcen geschont, wird CO2-Ausstoß vermieden, geht es ohne Sicherheitsrisiken, kommt der Strom aus heimischen Quellen? Eigenschaften, die man nicht sehen kann. Um so wichtiger ist für qualitätsorientierte Stromanbieter wie die NaturEnergie AG, ihren Strom zur Marke zu machen und ihm damit ein Profil zu geben. In der ersten Phase der Liberalisierung wurde der Wettbewerb auf dem Strommarkt in erster Linie über den Preis ausgetragen. Zunehmend beginnt auch der Qualitätswettbewerb. Service und Markenbildung sollen Vertrauen und Orientierung schaffen. Herkunftsort und Produktionsart werden bei der Stromwahl immer wichtiger. Dazu ist Transparenz erforderlich. So wird der Öffentlichkeit vor Augen geführt, warum bestimmte Stromlieferanten so billig anbieten können - hier wurde einfach bei Umweltschutz und Sicherheitsstandards gespart. Strom vor Gericht Alles andere als transparent ist nach Ansicht der NaturEnergie AG die neugeschaffene Bezeichnung "HochrheinStrom" der Stadtwerke Waldshut-Tiengen. So könnte man aufgrund des Namens meinen, der hier angebotene Strom komme aus der Region Hoch-rhein - oder sogar aus der Wasserkraft des Hochrheins. Am deutsch-schweizer Hochrhein zwischen Bodensee und Basel produzieren elf große Wasserkraftwerke Strom, zum Teil schon seit über hundert Jahren. Tatsächlich verkaufen die Stadtwerke Waldshut-Tiengen einen Strommix, der zum überwiegenden Teil aus besonders preisgünstiger Produktion stammt - also überwiegend ältere Kohle- und Kernkraftwerke - und der im übrigen nicht in der Region hergestellt wird. Nur 30 Prozent stammen aus Wasserkraft, die aber vollständig aus Österreich zugekauft wird. Da der Strom nicht überwiegend in der Region Hochrhein produziert wird, hat das Landgericht Mannheim am 24. Januar den Stadtwerken Waldshut-Tiengen untersagt, ihren Strom unter dem Namen "HochrheinStrom" zu verkaufen. Mit ihrer einstweiligen Verfügung gaben die Richter einem Antrag der NaturEnergie AG aus Grenzach-Wyhlen statt. Irreführung der Verbraucher? Das Urteil des Landgerichts Mannheim, gegen das die Stadtwerke in Berufung gegangen sind, war indes nur die vorläufige Entscheidung in der Auseinandersetzung zwischen der NaturEnergie AG und den Waldshut-Tiengenern. Neben dem markenrechtlichen Streit um die geographische Herkunftsbezeichnung haben die Gerichte noch darüber zu entscheiden, ob es sich bei der Bezeichnung "Hoch-rheinStrom" auch um eine Irreführung der Verbrau-cher handelt. Diese könnten bei dem Namen vermuten, dass der Strom durch den Hochrhein - also in Wasserkraftwerken - hergestellt wird. Das Landgericht Freiburg hatte eine Irreführung im November verneint und sich der Argumentation der Stadtwerke Waldshut-Tiengen angeschlossen, dass der Begriff lediglich das Verbreitungsgebiet bezeichne. "Die Urteilsbegründung ist für uns absolut nicht nachvollziehbar", wundert sich Kai-Hendrik Schlusche, Vorstand der NaturEnergie AG. So habe man eigens eine repräsentative Umfra-ge durchführen lassen. Über 80 Prozent der Befragten waren der Meinung, Hochrhein-Strom sei Strom aus Wasserkraft, 75 Prozent vermuteten, er käme vom Hochrhein oder vom Rhein allgemein. Da dies bei den Stadtwerken Waldshut-Tiengen nicht der Fall sei, werde der Verbraucher in die Irre geführt, so Schlusche. Strom vom Hochrhein... "Wir wollen die Bezeichnung 'Hochrheinstrom' nicht verwässern lassen", erklärt der NaturEnergie-Vorstand. Schließlich wolle das Unternehmen Strom aus Wasserkraft vom Hochrhein bundesweit als Premiumstrom bekannt und zum Exportschlager der Region machen. "Für den Hochrhein gilt: Nur wo NaturEnergie draufsteht, ist auch Strom von den regionalen Wasserkraftwerken drin", so Schlusche. Strom der Marke NaturEnergie Silber stammt zu hundert Prozent aus Wasserkraftwerken, die zum größten Teil am Hochrhein liegen. 144.500 Kunden werden damit beliefert - im südbadischen Stammgebiet der NaturEnergie-Gesellschafter KWR (Kraftübertragungswerke Rheinfelden) und KWL (Kraftwerk Laufenburg), das direkt an das Versorgungsgebiet der Stadtwerke Waldshut-Tiengen angrenzt, und seit gut einem Jahr auch bundesweit. Damit ist die NaturEnergie AG Marktführer unter den reinen Ökostromanbietern in Deutschland. ... und Käse aus Dänemark Dass Namen und Herkunftsbezeichnungen für den Verbraucher oft verwirrend sind, wissen wir aus dem Supermarkt. Wer kennt nicht das Beispiel vom vermeintlich griechischen Fetakäse, der tatsächlich in Dänemark erzeugt wird? Nach EU-Recht sind Herkunftsangaben bei Lebensmitteln nur geschützt, wenn mit dieser Herkunft auch bestimmte Qualitätsmerkmale verbunden sind - wie etwa beim Wein. Die Auseinandersetzung zwischen den Stadtwerken Waldshut-Tiengen und der NaturEnergie AG um eine mögliche Irreführung der Verbraucher durch "Hoch-rheinStrom" wird voraussichtlich am 1. März vor dem Oberlandgericht Karlsruhe fortge-setzt. Dann soll in nächster Instanz erneut über die Produktionsart des umstrittenen Stroms entschieden werden. Für die Stromkunden sollte im liberalisierten Markt auf alle Fälle klar sein, wo und wie ihr Strom erzeugt wurde.



     
      URL: http://www.naturenergie.de
    14.03.2001
    07 : 49


     
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