Verbesserungsvorschläge für einen bundesweit vorgesehenen Mustereinspeisevertrag

Gestern haben wir eine Rundmail herausgegeben, in der wir um Verbesserungsvorschläge für einen bundesweit vorgesehenen Mustereinspeisevertrag gebeten haben, den wir in unsere Internetseite www.sfv.de gestellt haben. Als Termin war der 21. Juni angesetzt. Im Zusammenhang mit dieser engen Terminsetzung ist der Verdacht aufgekommen, wir wollten andere Vereine oder Institutionen auf kaltem Wege ausschließen, indem wir ihnen die Möglichkeit einer Stellungnahme verbauen. Es tut mir leid, wenn dieser Eindruck entstanden wäre, denn wir wollen im Gegenteil möglichst viele mit ins Boot bekommen. Die enge Terminierung hat einen anderen Grund. Wir haben uns mit dem Thema Einspeiseverträge seit weit über einem Jahr intensiv beschäftigt. Die Zahl von 500 in unserem Auftrag überprüften Einspeiseverträgen mag es Ihnen deutlich machen. Schließlich haben wir uns dazu entschlossen, die hier gesammelten Erfahrungen in einen Mustervertrag einfließen zu lassen. Den Mustervertragsentwurf haben wir in wochenlanger Arbeit - immer begleitet von rechtsanwaltlicher Beratung - auf den jetzigen Stand gebracht. Die Vorarbeit ist damit geleistet. Wir haben den Mustervertrag jetzt nicht ins Internet gestellt, um eine breite Diskussion anzustoßen, sondern wir möchten denjenigen, die sich - möglicherweise von uns unbemerkt - ebenfalls mit dem Thema befasst haben, die Gelegenheit zu sachdienlichen Einswänden oder Ergänzungen geben. Wer sich bisher mit dem Thema beschäftigt hat, wird sich seine Meinung zu dem vorliegenden Entwurf rasch bilden können. Seine/ihre eventuellen Verbesserungsvorschläge sind uns wichtig. Die Erfahrung sagt uns, dass Antworten im Medium Internet entweder in den ersten vier Tagen eintreffen oder (fast) gar nicht mehr. Wir müssen außerdem die andere Seite der Medaille im Auge behalten: Jeden Tag unterschreiben neue PV-Anlagenbetreiber unter dem Druck ihres Netzbetreibers irgendwelche nachteiligen Einspeiseverträge und schaffen für sich vollendete Tatsachen. Die Zeit drängt somit wirklich! Bitte schaun Sie sich den Vertragsentwurf an. Auch wenn Sie keine Einwände oder Verbesserungsvorschläge haben, sondern Verständnisfragen zu einzelnen Vertragsbestimmungen stellen möchten, wenden Sie sich bitte an uns. Wir wollen die Antworten auf solche Verständnisfragen durch Links in unserer Internetversion berücksichtigen. Der Vertragstext soll auf diese Weise für alle noch verständlicher werden.