Genug der Rügen

Zu den heute bekannt gewordenen Äußerungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Henry Nitzsche erklären Steffi Lemke, Politische Bundeschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Omid Nouripour, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Nitzsches Ausfälle gegen deutsche Bürger moslemischen Glaubens sind blanker Rassismus. Moslemische Bürger, so seine Botschaft, sind es nicht wert, von der CDU als Wähler umworben zu werden. Damit diskriminiert er Millionen in Deutschland lebender Moslems. Der Vizechef der CDU/CSU-Fraktion Wolfgang Bosbach verharmlost diese Äußerungen als „groben Unfug“. Sie sind jedoch weder Ausrutscher noch Kavaliersdelikt, sondern gezielte Strategie. Hier wird ganz bewusst der rechte Rand abgedeckt. Wer hier immer nur „rügt“ und „ernste Gespräche“ führt, macht sich deshalb unglaubwürdig. Angela Merkel hat einen schweren Fehler begangen, als sie den Rechten Hohmann lediglich verwarnte. Nun wird sie mit dem Rechten Nitzsche konfrontiert. Hohmanns Äußerungen sind mehrere Wochen alt, die von Nitzsche mehrere Monate. Die Fraktionsvorsitzende muss jetzt handeln. Schmeißen Sie beide raus, Frau Merkel – auch um Schaden von ihrer eigenen Fraktion abzuwenden!“