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Deutschland trägt die rote Laterne
Das deutsche Wirtschaftswachstum wird nach Erwartung der EU-Kommission in diesem Jahr niedriger liegen als in jedem anderen Land der Europäischen Union. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) dürfte nur um 0,8 Prozent zunehmen, geht aus der in Brüssel vorgelegten Frühjahrsprognose der Behörde hervor. Damit ist Deutschland unter den 25 EU-Staaten das Schlusslicht. Dem stehe ein durchschnittliches Wachstum von 2,0 Prozent im Mittel der 25 EU-Staaten gegenüber.
Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hält allerdings an seiner Prognose für das deutsche Wirtschaftswachstum im laufenden Jahr fest. Es werde wie 2004 bei etwa 1,6 Prozent liegen, sagte Clement während seiner Indien-Reise in Neu Delhi. Allerdings sei der hohe Ölpreis ein Problem für die deutsche Wirtschaft und für die Weltwirtschaft.
Am 29. April will die Bundesregierung ihre Wachstumsprognose überprüfen. Die meisten großen WIrtschaftsforschungsinstitute haben ihre Prognose inzwischen deutlich gesenkt und gehen meist von etwa 1,0 Prozent Wachstum aus.
Wachstum auch 2006 unter EU-DurchschnittDie von Clement erwarteten 1,6 Prozent tauchen auch im Bericht der EU-Kommission auf. Allerdings als Prognose für 2006 - und dann stehen dem 2,3 Prozent im EU-Mittel gegenüber. Auch auf dem deutschen Arbeitsmarkt ist nach Einschätzung der Behörde 2005 noch keine Entlastung in Sicht. So erwartet die Kommission noch einmal einen leichten Anstieg der Arbeitslosenquote, die erst 2006 wieder sinken würde.
Die Kommission rechnet zudem damit, dass Deutschland 2005 erneut die Drei-Prozent-Marke des Stabilitätspaktes verletzen wird. Die Experten in Brüssel erwarten ein Haushaushaltsdefizit von 3,3 Prozent der Wirtschaftsleistung. Allerdings drohen nach der Lockerung des Paktes keine Strafen. 2006 werde die Neuverschuldung mit 2,8 Prozent wieder unter der Stabilitätsmarke von drei Prozent liegen, heißt es in dem Gutachten. Die Bundesregierung will hingegen in diesem Jahr ein Haushaltsdefizit unter der Höchstgrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes erreichen.
Währungskommissar Joaquin Almunia sagte bei der Vorstellung des Frühjahrsprognose, falls erforderlich, werde die Kommission weitere Einsparungen fordern, um die Neuverschuldung unter Kontrolle zu halten.
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