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    Berlin, 11. Mai 2005 +Jürgen Trittin: Bund setzt das richtige Signal zur Förderung sauberer Diesel-Pkw Bundesumweltminister appelliert an die Länder Nach dem Beschluss der Bundesregierung zur steuerlichen Förderung sauberer Dieselfahrzeuge hat Bundesumweltminister Jürgen Trittin an die Länder appelliert, das Konzept des Bundes positiv aufzugreifen. Diese hätten aufgrund der höheren KfZ-Steuer Milliarden Mehreinnahmen. Trittin: "Mit unserer Regelung erreichen wir eine rasche Markteinführung von Diesel-Pkw mit Rußpartikelfilter. Wir setzen das richtige Signal, die gesundheitsschädlichen Partikelemissionen des Verkehrs zu reduzieren, weil unser Vorschlag am schnellsten wirkt." Der Vorschlag der Bundesregierung sieht vor, neue Diesel-Pkw mit Rußpartikelfiltern, die im Vorgriff auf eine neue EU-Richtlinie bereits heute den Grenzwert von 5 mg/km einhalten, mit 350 Euro über die Kraftfahrzeugsteuer zu fördern. Die Um- und Nachrüstung von Dieselautos soll mit 250 Euro gefördert werden. Ebenso sollen auch Fahrzeuge, die in diesem Jahr gekauft werden und die Grenzwerte einhalten, einbezogen werden. Die Förderung soll von Anfang 2006 bis Ende 2007 gewährt werden. Die Automobilindustrie hat der Bundesregierung zugesagt, dass spätestens ab 2008 alle neuen Diesel-Pkw serienmäßig mit einem Rußpartikelfilter ausgerüstet sind. Das Förderkonzept kommt den finanziellen Bedürfnissen der Länder weit entgegen. Sie führt zu Mindereinnahmen von 1,2 Mrd. "Dem stehen aber Mehreinnahmen der Länder in einer Größenordnung von über 11 Mrd. Euro gegenüber, da für Diesel eine höhere KfZ-Steuer anfällt. Die Regelung ist also mehr als aufkommensneutral - sie ist ein Gewinn für die Länder", unterstrich Trittin. Gleichzeitig hätte der Bund durch die niedrigere Mineralölsteuer beim Trend hin zum sparsamen Diesel Einnahmeausfälle. Bei der Verbesserung der Luftqualität kommt der Minderung der Partikelemissionen aus Dieselmotoren eine wichtige Rolle zu. Angesichts der Probleme vieler Städte, die seit Anfang 2005 geltenden neuen Grenzwerte für Luftschadstoffe einzuhalten, betonte Trittin, dass es auch im ureigenen Interesse der Länder liege, die hohe Belastung der Innenstädte mit Staub und Stickoxid schnell und wirksam zu reduzieren.



     
      URL: http://www.bmu.de
    11.05.2005
    22 : 25


     
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